Erfurt/gc. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig setzen sich dafür ein, dass es nach 20 Jahren deutscher Einheit endlich zu gleichen Löhnen in Ost- und Westdeutschland kommt.

Das sei ein Gebot der ökonomischen und sozialen Vernunft, so die beiden Politiker heute in Erfurt. „Die Zeit ist reif, nach 20 Jahren müssen einheitliche Lebensverhältnisse endlich auch einheitliche Löhne bedeuten“, sagte die Ministerpräsidentin.

Wirtschaftsminister Machnig betonte: „Ein einheitliches Lohnniveau ist für die Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts Thüringen von überragender Bedeutung. Nur so können wir die Menschen im Lande halten und auch qualifizierte Fachkräfte für Thüringen gewinnen.“

Lieberknecht und Machnig haben sich heute (30. September 2011) darauf verständigt, die ESF-Lohn­kostenrichtlinie in einem Punkt gegenüber dem bisherigen Stand weiterzuentwickeln: Die Lohnkostenzuschüsse werden danach entweder an Tariflöhne oder an eine Lohnuntergrenze gebunden, die sich an zwei Kriterien ausrichtet:

1.
Sie muss sich an einer bestehenden, tariflich vereinbarten Lohnuntergrenze orientieren ...

2.
... und ein einheitliches Niveau in Ost und West haben.

Derzeit liegt ein solcher Tarifvertrag im Bereich der Abfallwirtschaft vor, der eine Lohnuntergrenze von 8,33 Euro vorsieht.

Daran werden sich deshalb künftig auch Lohnkostenzuschüsse über den ESF für diejenigen Branchen ausrichten, in denen kein Tarifentgelt vereinbart ist.

Machnig und Lieberknecht betonten: „Uns geht es gemeinsam darum, in Thüringen Arbeitsbedingungen zu schaffen, die sich an fairen Einkommen und an sicherer, qualifizierter Arbeit orientieren. Nur so können wir die Attraktivität des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts Thüringen erhöhen.“

Diese Richtlinie wird im Oktober im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht und tritt mit der Veröffentlichung in. Kraft.

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Bernd Edelmann
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