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Deutschland Wirtschaft Pressemitteilung
Kritischer Blick auf ÖPP-Projekte
Rechnungshöfe legen Erfahrungsbericht vor
Redaktion: Rechnungshof Hamburg
Eingestellt am  24.12.2011 Aktualitätsende 26.12.2011

Hamburg/gc. Die Präsidentin­nen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder haben ei­nen gemeinsamen Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von „Öffentlich-Privaten Partner­schaften“ (ÖPP) verabschiedet.

Die öffentliche Hand setzt zunehmend bei Hochbau- und Infrastrukturprojekten auf „Öffentlich-Private Partnerschaften“ (ÖPP) mit dem Ziel, öffentliche Investitionen schneller und effizienter zu realisieren als bisher. ÖPP-Projekte beinhalten im Regel­fall die Finanzierung, die Planung, den Bau sowie den Erhalt und Betrieb der Ein­richtungen durch die Privatwirtschaft.

Der Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe fasst die Prüfungsergebnisse zu über 30 ÖPP-Pro­jekten mit einem Gesamtvolumen von 3,2 Milliarden Euro zusammen. Mit einge­flossen sind die Er­kenntnisse aus den ersten beiden Hamburger Projekten im Schul­bau – dem Neubau der Katharinenschule in der HafenCity sowie der Sanierung von 32 Schulen im Rahmen des Modells Hamburg Süd mit einem sac louis vuitton pas cher , louboutin pas cher , nike blazer pas cher , longchamp soldes , louis vuitton soldes , louis vuitton pas cher , louboutin pas cher , air max femme pas cher , louboutin pas cher
Der Bericht zeigt: Bei der Entscheidung über ÖPP und ihrer Durchführung sind die Grundsätze für den Umgang mit ÖPP-Projekten, auf die sich die Rechnungshöfe schon im Jahre 2006 verstän­digt hatten, noch nicht ausreichend beachtet worden.

Der Erfahrungsbericht richtet sich an die politischen Entscheidungsträger in Bund, Ländern und Kommunen, an die Behörden sowie alle Stellen, die ÖPP vorbereiten und realisieren sowie auch an die interessierte Öffentlichkeit. Er soll Hilfestellungen bei häufig auftretenden Problemstellungen sowie für die Durchführung stichhaltiger Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ge­ben, damit Fehler möglichst vermieden werden. In finanzwirtschaftlicher Sicht weist der Bericht noch einmal eindringlich auf die For­derung der Rechnungshöfe hin, dass die öffentliche Hand Vorhaben, die sie sich aus eigenen Mitteln nicht leisten kann, auch nicht alternativ im Rahmen  einer ÖPP finanzieren darf. Ferner muss die Belastung künftiger Haushalte klar er­kennbar werden.

Kontakt:
Direktor Rolf Gläßner
Gänsemarkt 36
20354 Hamburg
Tel.: 040-428 23 1789
Fax: 040-428 23 1538
Rechnungshof@rh.hamburg.de
www.rechnungshof.hamburg.de

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