Schwerin/gc/pm. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat die Ankündigung des dänischen Staatskonzerns DONG Energy am Freitag, 11. Dezember 2010, sich aus dem Projekt zum Bau eines Steinkohlekraftwerkes zurückzuziehen, zur Kenntnis genommen. Er vermutet hinter dieser Entscheidung eher unternehmerische Gründe und weniger eine Reaktion auf die politische Diskussion in Mecklenburg-Vorpommern.
„Sicherlich hat auch die Diskussion auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen zu diesem Rückzug beigetragen“, so Backhaus.
Die lange Verfahrensdauer erklärt sich in erster Linie aus den hohen Anforderungen des europäischen Naturschutzrechtes, denen der Investor bis jetzt nicht vollständig gerecht werden konnte.
„Die zuständigen Behörden haben nur die Unterlagen eingefordert, die für eine rechtssichere Entscheidung erforderlich gewesen sind. Sie haben in jeder Genehmigungsphase für ein rechtsstaatliches und transparentes Verfahren gesorgt. Zum jetzigen Zeitpunkt war das Projekt aber noch nicht genehmigungsreif“, unterstreicht der Umweltminister.
Aussender:Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
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