München/gc/pm. Bayerns Medienminister Siegfried Schneider hat sich für eine zügige Novellierung des Medienkonzentrationsrechts ausgesprochen.
Bei der Vorstellung einer Studie der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und des Marktforschungsinstitutes TNS Infratest in der Bayerischen Vertretung in Berlin forderte Schneider: „An einer Reform des Medienkonzentrationsrechts führt kein Weg vorbei. Wir brauchen überzeugende Antworten auf die steigende Bedeutung des Internets und den Trend zur Konzentration. Die Zahl von Medienunternehmen, die sowohl im Printbereich als auch im Rundfunk und im Internet präsent sind, wächst national wie international.“
Das geltende Recht ist nach den Worten des Ministers unbefriedigend, weil es an Planbarkeit für die Betroffenen fehlt. „Wir fordern Rechtssicherheit für unsere Unternehmen. Eile ist geboten, denn es geht um Vielfalt einerseits und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit deutscher Medienunternehmen andererseits“, unterstrich Schneider. Es wäre ein gutes Signal, wenn von der Studie mit ihrem kommunikationswissenschaftlichen Ansatz neue Impulse für die festgefahrene Diskussion ausgingen, so der Minister.
TNS Infratest hat im Rahmen einer repräsentativen Erhebung in ganz Deutschland empirisch gesicherte Daten für die Gewichtung der Medien bei der Meinungsbildung ermittelt. Mithilfe dieser Daten kann erstmals auf gesicherter Grundlage ein Meinungsmarkt unter Berücksichtigung aller Mediengattungen erarbeitet werden.
„Damit kann an die Stelle der ungesicherten Schätzwerte der Kommission zur Ermittlung der Konzentration - KEK - eine überzeugende und dynamische Berechnungsbasis treten“, betonte Schneider. Der Gesetzgeber dürfe sich nicht scheuen, mit der Heranziehung empirischer Daten neue Wege in der Konzentrationskontrolle zu beschreiten.
Schneider: „Noch ist das Fernsehen Leitmedium, aber bei den jungen Menschen übernimmt das Internet diese Rolle. Dafür müssen wir rechtzeitig ein passendes Konzept entwickeln.“
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